Rechtsprechung
| LG Hamburg, 21.07.2020 - 406 HKO 14/20 |
Zitiervorschläge
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2020,81524) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.
Verfahrensgang
- LG Hamburg, 27.01.2020 - 406 HKO 14/20
- OLG Hamburg, 17.02.2020 - 3 W 10/20
- LG Hamburg, 21.07.2020 - 406 HKO 14/20
- OLG Hamburg, 02.09.2021 - 3 U 99/20
Wird zitiert von ... (2) Neu Zitiert selbst (2)
- BGH, 07.07.2011 - I ZR 173/09
10 % Geburtstags-Rabatt
Auszug aus LG Hamburg, 21.07.2020 - 406 HKO 14/20
Denn ein angemessen gut unterrichteter und angemessen aufmerksamer und kritischer Durchschnittsverbraucher wird bei einem vorbehaltlosen Angebot eines Rabatts mit der Angabe eines Endtermins davon ausgehen, dass der Unternehmer den genannten Endtermin auch tatsächlich einhalten will (Bundesgerichtshof, Urteil vom 07.07.2011, GRUR 2012, Seite 208, 211). - OLG Hamburg, 17.02.2020 - 3 W 10/20
Wettbewerbsverstoß: Irreführung bei Werbung mit einer Rabattaktion für Bettwaren
Auszug aus LG Hamburg, 21.07.2020 - 406 HKO 14/20
Die Festsetzung des Streitwertes für das Widerspruchsverfahren orientiert sich an der Wertfestsetzung für das Beschwerdeverfahren durch Beschluss des Hanseatischen Oberlandesgerichtes Hamburg vom 17.02.2020 (3 W 10/20).
- OLG Hamburg, 02.09.2021 - 3 U 99/20
cookiebasiertes Neukundenangebot - Irreführende Rabattaktion bei Täuschung über …
Auf die Berufung der Antragstellerin wird das Urteil des Landgerichts Hamburg vom 21.07.2020, Az. 406 HKO 14/20, abgeändert. - LG Köln, 25.03.2021 - 81 O 58/20 Das Landgericht Hamburg hob durch Urteil vom 21.07.2020 - 406 HKO 14/20 - diese einstweilige Verfügung wieder auf mit der Begründung, dass es nur darauf ankomme, ob der Verbraucher in seiner Erwartung getäuscht werde, dass nicht unmittelbar ein Folgerabatt gewährt werde.